Recht

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Familie Adlon enterbt. Doch war die Enteignung des Hotels am Brandenburger Tor rechtmäßig? Damit beschäftigt sich heute das Verwaltungsgericht Berlin.
07.12.2022, 23:01 Uhr
07.12.2022, 23:01 Uhr
Klage
Klage
Streit ums Adlon: Verhandlung startet heute
Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Familie Adlon enterbt. Doch war die Enteignung des Hotels am Brandenburger Tor rechtmäßig? Damit beschäftigt sich heute das Verwaltungsgericht Berlin.
07.12.2022, 23:01 Uhr

Hygienevorschriften
Hygienevorschriften
„Saubere-Küchen-Gesetz“ für Berlin soll kommen
Hygiene auf einen Blick: Durch das sogenannte „Saubere-Küchen-Gesetz“ sollen Gäste bereits vor dem Betreten sehen können, wie es in Berlin um die Einhaltung von Hygienevorschriften in Cafés, Restaurants, Imbissen und Kantinen steht.
16.11.2022, 08:58 Uhr

Corona
Corona
Quarantäne im Urlaub: Welche Regelungen gelten hier?
Was gilt, wenn Arbeitnehmer während ihres Urlaubs ohne Symptome und damit ohne Krankenschein in Corona-Quarantäne oder -isolation müssen? Sind die Urlaubstage damit verloren, oder müssen sie vom Arbeitgeber gutgeschrieben werden? Diese strittige Frage ist nun beim höchsten deutschen Arbeitsgericht in Erfurt gelandet und wird heute behandelt.
16.08.2022, 13:23 Uhr

Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Diese Regeln gelten beim Trinkgeld
Trinkgeld ist für viele eine Geste der Wertschätzung. Allerdings sind viele Beschäftigte in der Gastronomie auch auf diesen zusätzlichen Bonus angewiesen. Doch dürfen die Beschäftigten den Obolus überhaupt behalten? Folgende Regeln gelten beim Thema Trinkgeld.
10.08.2022, 11:33 Uhr

Markenregister
Markenregister
Unionsmarke „Malle“ gelöscht
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum hatte bereits im Jahr 2020 entschieden, dass die Marke „Malle“ nicht schutzfähig ist. Nachdem sämtliche Rechtmittel des Markeninhabers erfolglos blieben, hat der EuGH im Juni das weitere Rechtsmittel des Markeninhabers nicht zugelassen. Die Marke „Malle“ wurde daher am 14. Juli 2022 gelöscht.
10.08.2022, 10:41 Uhr

VGH-Urteil
VGH-Urteil
Einweg-Abgabe auf To-go-Verpackungen
Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim zum Aus der Tübinger Verbrauchssteuer auf Einweg-to-go-Verpackungen steht die Bundesregierung in der Pflicht, Maßnahmen gegen die Einweg-Flut in den Städten zu ergreifen. Bundesumweltministerin Steffi Lemke hat versprochen, gegen die Plastikvermüllung der Umwelt einzutreten.
14.04.2022, 13:21 Uhr

Ratgeber
Ratgeber
Unbürokratische Beschäftigung von Flüchtlingen
Langfristig kann das Gastgewerbe eine wichtige Rolle spielen, um vor dem ukrainischen Krieg geflüchteten Menschen eine langfristige Perspektive zu bieten. Durch das Inkrafttreten der „Massenzustromrichtlinie“ auf europäischer Ebene wurden nun die Voraussetzungen geschaffen, den Geflohenen einen sicheren Aufenthaltsstatus und eine Arbeitserlaubnis in der EU zu ermöglichen. Rechtsanwälte der ETL-Gruppe beraten nun, was es zu beachten gilt.
18.03.2022, 09:07 Uhr

BGH-Urteil
BGH-Urteil
Kein Anspruch auf Entschädigung wegen Corona-Lockdowns
Eine Gastronomen-Familie aus Brandenburg hat hohe Einbußen, weil sie in der Pandemie wochenlang schließen musste. Vor Gericht will sie erreichen, dass das Land dafür aufkommt. Aber das Urteil ist eine Enttäuschung – und wegweisend für ähnliche Fälle.
17.03.2022, 11:03 Uhr

Bundesgerichtshof
Bundesgerichtshof
Wenig Hoffnung auf Lockdown-Entschädigung
Durch die zwangsweisen Schließungen in den ersten Pandemie-Wochen haben viele Gastgeber erhebliche finanzielle Einbußen erlitten. Auch der Betrieb Schloss Diedersdorf klagte auf Entschädigung. Bei einer ersten Einschätzung äußert der BGH nun grundsätzliche Zweifel.
03.03.2022, 16:22 Uhr