Recht
Die Kultur- und Eventbranche ist besonders stark von den neuen Corona-Maßnahmen betroffen. Jetzt schaltet sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein.
30.10.2020, 07:56 Uhr
30.10.2020, 07:56 Uhr
Lockdown
Kulturstaatsministerin fordert schnelle Hilfen für Eventbranche
Die Kultur- und Eventbranche ist besonders stark von den neuen Corona-Maßnahmen betroffen. Jetzt schaltet sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters ein.
30.10.2020, 07:56 Uhr
Corona-Maßnahmen
Corona-Maßnahmen
Juristen äußern rechtliche Zweifel am Lockdown
Fachexperten zufolge könnte eine Klagewelle gegen den neuen Lockdown drohen. Es wird erwartet, dass auch Gastronomen massiv gegen die verordneten Maßnahmen vorgehen.
30.10.2020, 06:46 Uhr
Gerichtsprozesse
Gerichtsprozesse
Bayerischer Wirt scheitert mit Lockdown-Klage
Ein Gastronom im Berchtesgadener Land hatte per Eilantrag gegen den verordneten Lockdown des Landkreises geklagt. Die Richter jedoch wiesen seine Klage ab.
28.10.2020, 13:43 Uhr
Corona-Maßnahmen
Corona-Maßnahmen
Gericht lehnt Eilanträge gegen Sperrstunden ab
Das Verwaltungsgericht Freiburg hat die Eilanträge zweier Gastronomen gegen die Sperrzeiten-Regelung abgelehnt. Die Richter ließen die Begründung der Klagen nicht gelten.
28.10.2020, 08:43 Uhr
Gastgewerbe
Gastgewerbe
Dehoga warnt vor weiteren Schließungen
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hat die Politik davor gewarnt, erneut Hotels und Restaurants zu schließen. Diese Einrichtungen stellten nicht die Infektionsherde dar.
28.10.2020, 07:49 Uhr
Corona-Verordnungen
Corona-Verordnungen
Klagen gegen partiellen Shutdown mehren sich
Gegen den partiellen Shutdown im Landkreis Berchtesgadener Land klagen immer mehr Hoteliers und Gastronomen. Doch auch Schüler und Privatpersonen gehen gegen die Maßnahmen gerichtlich vor.
27.10.2020, 12:48 Uhr
Gerichtsurteile
Gerichtsurteile
Gastronom erwirkt Aussetzung der Sperrstunde
Ein Osnabrücker Gastronom sah die verordnete Sperrstunde in Niedersachsen als Einschränkung seiner Berufsausübungsfreiheit an und zog mit einer Klage dagegen erfolgreich vor Gericht.
27.10.2020, 08:09 Uhr
Gerichtsurteile
Gerichtsurteile
Bayerns Verfassungsrichter bestätigen Gästelisten-Pflicht
Das Verfassungsgericht des Freistaats Bayern hat bestätigt, dass Gastronomen und Veranstalter auch weiterhin die Pflicht haben, Gästelisten zu führen.
26.10.2020, 09:41 Uhr
Gerichtsurteil
Gerichtsurteil
Beherbergungsverbot in Deutschlands Norden gekippt
Das Beherbergungsverbot gehört nun auch in Schleswig-Holstein der Vergangenheit an: Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat dieses für rechtswidrig erklärt.
26.10.2020, 07:12 Uhr
