Farbenschutz abgelehnt

Red Bull verliert vor Gericht

Red Bull musste vergangene Woche eine bittere Niederlage vor dem EU-Gericht in Luxemburg hinnehmen. Der Getränkekonzern wollte sich seine Firmenfarben als Farbmarke schützen lassen.

Freitag, 01.12.2017, 09:02 Uhr, Autor: Markus Jergler
Drei Sorten Red Bull in Dosen

Red Bull scheitert mit Farbkombination blau-silber vor dem EU-Gericht. (Foto: picture alliance)

Der Getränkehersteller Red Bull kann eine Farbkombination aus blau und silber nicht als Farbmarke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg entschied am Donnerstag, dass die beantragte Marke nicht präzise genug formuliert und damit nicht ausreichend abgegrenzt sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Red Bull kann in den kommenden zwei Monaten Rechtsmittel einlegen.

Beschreibung zu ungenau
Der Hersteller von Energy-Drinks versucht seit Jahren, die Farbkombination seiner Dosen zu schützen. Dagegen klagte eine polnische Firma – mit Erfolg. Red Bull habe in der Beschreibung der Marke lediglich die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa 50:50 aufgeführt, sagte ein Gerichtssprecher. Das reicht aus Sicht des Gerichts aber nicht aus. Für eine klar abgrenzbare Farbmarke sei eine genauere Beschreibung der Zusammenstellung nötig. (Aktenzeichen:T 101/15 und T 102/15)

Das Urteil könnte einige große Firmen treffen, die nicht zuletzt durch ihre Farbkombinationen bekannt geworden sind, meint der Markenrechtsexperte Carsten Albrecht. «Es könnte passieren, dass Firmen mit großem Aufwand eine Farbkombination etablieren und sich andere daran anhängen und das nutzen», sagte Albrecht der Deutschen Presse-Agentur. (dpa/MJ)

 

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