Rechtsstreit

Explorer Hotel Neuschwanstein: Urteil im Namensstreit gefallen

Das Schloss Neuschwanstein ist wohl das berühmteste Bauwerk Bayerns. Neuschwanstein ist aber nicht nur ein Schloss, sondern auch eine geschützte Marke. Muss ein Hotel deswegen auf den Namenszusatz „Neuschwanstein“ verzichten?

Freitag, 03.02.2023, 11:17 Uhr, Autor: Thiemo Welf-Hagen Wacker

Bayerns Märchenschloss: Das Schloss Neuschwanstein. (Foto: © Gunter/adobe.stock.com)

Es war ein langjähriges Ringen im Streit um die Verwendung des Namenszusatzes „Neuschwanstein“. Als Hauptkläger trat der Freistaat Bayern auf den Plan.

Bayern wollte dem Explorer Hotel Neuschwanstein auferlegen, den Namen des Schlosses nicht mehr nutzen zu dürfen. Denn diesen hat Bayern als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) schützen lassen.

Wie ist der Prozess im Namensstreit ausgegangen?

Bayern hat den langjährigen Prozess um das Namensrecht am berühmtesten Schloss des Freistaats vorerst verloren: Das Hotel im 24 Kilometer entfernten Nesselwang wird demnach weiter den Zusatz „Neuschwanstein“ im Namen führen dürfen.

Das Oberlandesgericht München wies nach der mündlichen Verhandlung am Donnerstag in einem Berufungsverfahren die Klage gegen das Hotel ab.

Weiterlesen

Zurück zur Startseite

Weitere Themen

Klage gescheitert

Hotel Adlon: Hintergründe zum Gerichtsurteil

Der Name Adlon steht für einen Mythos. Die Geschichte des Luxushotels ist seit vielen Jahren facettenreich. Nun kommt ein weiteres Kapitel vor Gericht dazu. Es wird wohl nicht das letzte bleiben.

Gerichtsurteil

Hotel „direkt am Strand“ muss Baden ermöglichen

Ein Urlauber buchte ein Hotel in „erster Strandlage“, konnte aber wegen eines generellen Schwimmverbots vor Ort nicht baden. Er klagte und bekam jetzt vom Amtsgerichts Hannover recht.

Gerichtsurteil

Hotels dürfen rechten Politikern Hausverbot erteilen

Der Ex-NPD-Chef Udo Voigt erhielt aufgrund seiner Überzeugungen von einem Wellnesshotel Hausverbot und reichte deswegen Verfassungsklage ein. Der Bundesgerichtshof hat diese nun abgewiesen und dem Hotel recht gegeben.

Urteil

Kein Schadensersatz für gefrustete Hotelgäste

Schnarcher im Mehrbettzimmer können einem Gast den Schlaf rauben – und der Frust ist besonders groß, wenn man exakt diese Situation durch die Hotelbuchung vermeiden wollte. Schadenersatz gibt es dann aber nicht.

Rechtslage

Urteil: Baulärm vor Hotel mindert Reisepreis um 50 Prozent

Nach tagelangem Baulärm kann Reisenden eine Entschädigung und eine deutliche Minderung des Reisepreises zustehen, wie ein aktuelles Urteil des Frankfurter Landgerichts nun zeigt. Sogar bis zu 65 Prozent Nachlass sind möglich.

Urteilsspruch

Einbruch in Edelweinkeller: Täter verurteilt

Genialer Coup: Vor eineinhalb Jahren erbeutete ein Diebes-Paar Weinflaschen im Wert von 750.000 Euro aus dem Keller eines luxuriösen Hotelrestaurants in Spanien. Doch lange währte das Glück der Täter nicht. Jetzt droht ihnen eine saftige Strafe.

Arbeitsrecht

Arbeitsfreie Feiertage und Entgeltzahlung: Was gilt?

Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, ihren Angestellten ein Entgelt zu bezahlen. Bei bundesweiten Feiertagen ist die Regelung klar. Aber was sagt der Gesetzgeber bei landesgesetzlichen Feiertagen?

Gerichtsurteil

Schuhbecks Gewürzladen in München bald dicht?

Alfons Schuhbeck hat es zurzeit nicht leicht. Von seinen zahlreichen früheren Geschäften ist seit seiner Insolvenz und Verurteilung zu einer Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe nicht mehr viel übrig. Jetzt folgt ein weiterer Tiefschlag.

Urteil

Bundesarbeitsgericht: Neue Entscheidung zur Urlaubsverjährung

Vergangenes Jahr fällte das Bundesarbeitsgericht ein richtungsweisendes Urteil zur Urlaubsverjährung. Mit einer neuen Entscheidung entschärft das BAG das Urteil. Arbeitgeber können aufatmen. Was gilt nun?