Deutsches „Nordkorea-Hotel“ vor dem Aus

Nach langem Rechtsstreit steht das umstrittene Hostel auf dem Areral der nordkoreanischen Botschaft in Berlin offenbar vor dem Aus. „Das Bezirksamt Mitte geht von einer baldigen Schließung des Hostels aus“, ließ ein Sprecher des Berliner Bezirks Mitte dieser Tage dazu verlauten. Die Behörde sei dabei, „das Verfahren zügig zu Ende zu bringen“. In der kommenden Woche wollten das Bezirksamt Mitte, der Berliner Senat und das Auswärtige Amt gemeinsam zu dem Sachverhalt Stellung nehmen. Weitere Details wurden nicht genannt.

Schließung wegen nordkoreanischem Atomwaffenprogramm

Das Hostel direkt neben dem eigentlichen Botschaftsgebäude gibt es seit 2007, wobei der Betreiber für das Haus Miete zahlte. Allerdings verbietet seit 2017 eine EU-Verordnung auf der Basis von UN-Sanktionen derartige Geschäfte mit dem Staat Nordkorea, um keine Devisen für dessen Atomwaffenprogramm zu liefern. Vor diesem Hintergrund laufen seit längerem rechtliche Auseinandersetzungen, nicht zuletzt deshalb, weil der Betreiber bisher nicht ausziehen wollte. Seit 2017 zahle er eigenen Angaben zufolge keine Miete mehr an Nordkorea. Der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung berichtete nun, das Bezirksamt Mitte habe der Bundesregierung kürzlich mitgeteilt, dass der Betreiberfirma eine Frist von zwei Wochen gesetzt werden solle, das Hostel zu schließen und jegliche Nutzung des Gebäudes einzustellen. Ansonsten drohten Bußgelder. Dazu nahm der Sprecher des Bezirksamts keine Stellung. (lbn/TH)