Bundesverfassungsgericht

BVerfG verzeichnet über 500 Klagen gegen Corona-Maßnahmen

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Die Rechtmäßigkeit der deutschen Corona-Politik wird von zunehmend mehr Betroffenen angezweifelt, wie die Klagewelle beim Bundesverfassungsgericht nun deutlich vor Augen führt. (©Klaus Eppele/stock.adobe.com)
Die Unmut über die Corona-Maßnahmen der Regierungen wächst weiter: Dem Bundesverfassungsgericht sollen bereits über 500 Verfassungsbeschwerden vorliegen.
Montag, 09.11.2020, 10:55 Uhr, Autor: Thomas Hack

Laut einem Bericht der Tagesschau hat des Deutsche Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Stunde bereits mehr als 500 Verfassungsbeschwerden zu den Corona-Maßnahmen der Regerung erhalten. Alleine gegen den neuerlichen „Teil-Lockdown“ seien bereits vier Verfassungsbeschwerden sowie zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eingegangen, wie laut Tagesschau mehrere Medien der Funke Mediengruppe unter Berufung auf das Bundesverfassungsgericht berichteten.

187 Verfassungsbeschwerden bereits in Arbeit

Insgesamt würden sich die Verfassungsrichter aktuell bereits mit 187 Verfassungsbeschwerden beschäftigen, weitere 331 Klagen lägen dem Gericht zwar schon vor, wären aber noch nicht weiter verfolgt worden. Zudem wären 53 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung entschieden „oder auf andere Weise erledigt“ worden, wie es im Bericht weiter heißt. Darüber hinaus seien 165 Beschwerdeverfahren bearbeitet worden, 22 Verfahren seien noch anhängig.  (tagesschau.de/TH)

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