Berliner Senat hebt 23 Uhr-Sperrstunde für Lokale auf
Die Restaurants und Kneipen in Berlin müssen nicht mehr um 23 Uhr schließen. Das hat der Senat bei seiner Sitzung am Dienstag beschlossen. Die bisher wegen der Corona-Krise geltende Begrenzung der Öffnungszeiten von 6 bis 23 Uhr in der Verordnung zur Eindämmung des Coronavirus wird demnach gestrichen. Die Restaurants und Kneipen sollen schon ab 10. Juni wieder länger öffnen dürfen.
Klage vor dem Oberverwaltungsgericht
Vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte der Senat nach Angaben des Gerichts vom Montag zuvor bereits eine entsprechende Erklärung abgegeben. In dem Verfahren hatte ein Restaurantbesitzer gegen die Regelung geklagt, wie dessen Anwalt mitteilte. Weil der Senat daraufhin erklärt hatte, die Öffnungszeiten wieder freizugeben, musste das Gericht keine Entscheidung mehr fällen. (lbn/TH)
