Auch ÖVP-Bürgermeister für Rauchverbot

Das Kippen des im Mai angestrebten Rauchverbotes in Österreichs  Gastronomie sorgt nicht nur in den Oppositionsparteien für Unmut, sondern auch in der ÖVP. Vor allem die Bürgermeister in den VP-dominierten Landeshauptstädten äußern nach einem Bericht in der Tageszeitung Kurier heftige Kritik am Vorhaben der Bundesregierung.

Der Salzburger Bürgermeister Harald Preuner möchte etwa mit seiner Aktion „Freiwillig Rauchfrei“ ein Zeichen setzen und damit an die Bundesregierung appellieren. Auch Thomas Steiner, Eisenstädter Bürgermeister und ÖVP-Burgenland Chef, präsentierte jüngst die fast gleichnamige Initiative „Freiwillig Rauchfrei in Eisenstadt“. Lokale sollten mit „Goodies“ wie Gratis-Werbung im Amtsblatt und einem wöchentlichen Gewinnspiel zum Wechsel animiert werden. Er glaubt, dass es über „kurz oder lang“ eine neue Regelung geben wird, die am von Rot-Schwarz per 1. Mai beschlossenen, flächendeckenden Rauchverbot in der Gastronomie festhält. In der Landes-VP seien „viele auf seiner Linie.“

Große Mehrheit für Verbot
In Graz geht man laut Kurier noch einen Schritt weiter: Im Büro von ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl heißt es auf Nachfrage, dass der Gemeinderat mit großer Mehrheit (allein die FPÖ stimmte dagegen), eine Petition an die Bundesregierung unterschrieben hat, ,,an der alten Regelung festzuhalten.“ Nagl „war und ist immer für ein Rauchverbot gewesen“, erklärt zudem sein Pressesprecher.

Detlev Eiselsberg, steirischer ÖVP-Landesgeschäftsführer betont, dass die Landes-VP eine klare Haltung verfolge: Sie „werde dazu stehen und nicht davon abweichen“, dass sie sich weiterhin ein komplettes Rauchverbot wünsche.

Christine Oppitz-Plörer, ÖVP-Bürgermeisterin in Innsbruck, werde das Volksbegehren gegen den türkisen-blauen Plan „selbstverständlich unterstützen“. Alles andere wäre „Rückschritt ins letzte Jahrtausend“. „Über 90 Prozent der Tiroler Bürgermeister, jeglicher Farbe“, seien gegen die Regierungslinie. Die Gastronomie habe sich schon auf das Rauchverbot eingestellt und „wünscht sich eine einheitliche Regelung“, sagt die VP-Frau. Sie glaubt, dass „in letzter Konsequenz alle vernünftig werden „. (Kurier/CK)