Wie sich eine Stadt gegen den Hygienepranger wehrt
Auf dem Portal „Topf Secret“ können seit einem Jahr öffentlich die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen eingesehen werden. Von allen Gastronomiebetrieben? Keineswegs, denn die Stadt Frankfurt am Main verweigert seit Monaten Auskünfte an den Hygienepranger, wie aktuell das Genuss Magazin Frankfurt berichtet. „Während die meisten Behörden in Deutschland die angefragten Kontrollberichte herausgeben, tritt die Stadt Frankfurt das Informationsrecht ihrer Bürgerinnen und Bürger mit Füßen“, lässt Rauna Bindewald, Juristin beim Topf Secret-Betreiber foodwatch dazu verlauten. Insofern hat die Dame recht, da dem Bericht zufolge Frankfurts Behörden ganze 450 Anträge schlichtweg abgelehnt hätten.
Pyrrhussieg für Topf Secret?
Und die offizielle Begründung für dieses „sture“ Verhalten liefert die Stadt gleich hinterher: Die Anträge würden einen erheblichen Zeitaufwand verursachen, sodass die „originären Pflichtaufgaben“ beeinträchtigt sein würden. Doch auch Topf Secret zieht in eine neue Schlacht und legte in einem Musterfall quasi Widerspruch gegen die Ablehnung ein, auf welchen hin die Stadt die Kontrollergebnisse dieses speziellen Einzelfalls tatsächlich offen legte. Ein Sieg für den Hygienepranger? Nicht unbedingt: Die Fristen der anderen 450 Anträge sind inzwischen schlichtweg verstrichen. (genussmagazin-frankfurt.de/TH)
