Corona-Maßnahmen

Lockerungen zu kurzfristig veröffentlicht

Die Vorlaufzeit vor Lockerungen fallen für die Betriebe meist sehr kurz aus. In Niedersachsen wurden die neuen Corona-Verordnungen nun lediglich fünf Stunden vor Inkrafttreten veröffentlicht. Die FDP kritisiert dieses Vorgehen.

Montag, 31.05.2021, 15:17 Uhr, Autor: Natalie Ziebolz
Stefan Birkner

FDP-Fraktionschef Stefan Birkner: „Wie sollen Bürger, Unternehmer, aber auch die Kommunen, sich eigentlich noch auf das einstellen, was kommt?“ (Foto: © picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich)

FDP-Fraktionschef Stefan Birkner hat die kurzfristige Veröffentlichung der neuen Corona-Lockerungen kritisiert. „Fünf Stunden, bevor die neue Verordnung in Kraft treten soll, wird sie erst veröffentlicht“, sagte Birkner. „Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen, die Unternehmerinnen und Unternehmer, aber auch die Kommunen, die die Regeln am Ende umsetzen müssen, sich eigentlich noch auf das einstellen, was kommt?“ Die neue Corona-Verordnung des Landes mit Lockerungen, die ab Montag greifen, war am Sonntag um 19.00 Uhr veröffentlicht worden. Für Verzögerung hatte das Einarbeiten letzter Änderungen gesorgt.

Bernd Althusmann: „Können normalen, unbeschwerten Sommer erleben“

Positiv auf die Corona-Lockerungen reagierte unterdessen Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). „Mit der neuen Verordnung kommen wir einem Alltag wie zu Vor-Corona-Zeiten wieder einen Schritt näher.“ Insbesondere für Tourismus, Hotellerie und Gastronomie ergäben sich weitere, händeringend erwartete Perspektiven. „Wenn wir uns alle weiterhin verantwortungsvoll verhalten und auch die Notwendigkeit des Testens akzeptieren, können wir in Niedersachsen einen weitgehend normalen, unbeschwerten Sommer erleben“, meinte der Minister.

(dpa/NZ)

 

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