Kommt Registrierungspflicht in ganz Österreich?

Österreichs Gesundheitsminister Rudi Anschober kündigte jüngst in einem Interview auf OE24 an, die Registrierungspflicht in der Gastronomie auf ganz Österreich ausdehnen zu wollen. „Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden und das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg.“

Anschober weiter: „Weil man natürlich mit diesen Gästelisten besser im Ernstfall dann das Kontaktpersonen-Management verwirklichen kann. Wenn jetzt ein Ausbruchsfall im Restaurant XY stattfindet, dann kann man aufgrund der Gästeliste genau eruieren, wer war zum selben Zeitpunkt in diesen Raum, hat die Personendaten unmittelbar archiviert und kann damit diese Betroffenen schnell kontaktieren, das geht dann deutlich flotter, deutlich schneller. Es könnte, wenn es rechtskonform tatsächlich umsetzbar ist, ein guter Schritt sein.

Auf die Nachfrage, ob er eine Registrierungspflicht in ganz Österreich will, sofern die Wiener Gästeliste datenschutzkonform sei, sagt Anschober: „Dann würde ich es für richtig finden. Ich weiß, dass einzelne Bundesländer, die ja jetzt die Handlungsmöglichkeit haben, das auch bereits überlegen. Ich kann mir das durchaus vorstellen.“