Lockerungen

Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse

Happy waiter serving coffee to young women in a cafe.
Nach Angaben des Branchenverbandes Dehoga sind in etwa 1000 Betrieben des hessischen Gastgewerbes bereits ukrainische Geflüchtete tätig. (Foto: © Drazen/stock.adobe.com)
Bund und Länder haben erhebliche Lockerungen in der Corona-Pandemie beschlossen. Erste Bundesländer ziehen bei der nun geplanten Aufhebung mit und lockern ihre Maßnahmen bereits am Wochenende. 
Donnerstag, 17.02.2022, 14:36 Uhr, Autor: Martina Kalus

In der Bund-Länder-Runde am Mittwoch wurde ein dreistufiger Lockerungsplan für die Corona-Maßnahmen vereinbart, auch sollen Hilfen weiter verfügbar sein. Nicht überall wird das als ausreichend betrachtet. Erste Bundesländer wie Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Hessen, Berlin, Sachsen, Thüringen und Niedersachsen reagierten bereits auf die Beschlüsse. Eine Übersicht der derzeitigen Pläne:

Dehoga Mecklenburg-Vorpommern enttäuscht

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich enttäuscht über die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. „Die Beschlüsse zu den Kurzarbeiterregelungen bleiben enttäuschend hinter den Beschlüssen der Wirtschaftsministerkonferenz und auch unserer Erwartungen zurück“, sagte Dehoga Präsident Lars Schwarz am Mittwochabend der Deutschen Presseagentur. Hier müsse dringend nachgebessert werden, um in der entscheidenden Phase der Pandemie keine Arbeitsplätze zu verlieren.

Wie der Chef der Schweriner Staatskanzlei, Patrick Dahlemann (SPD), am Abend im Anschluss an die Bund-Länder-Gespräche erklärt hatte, sollen das Kurzarbeitergeld, die Überbrückungshilfe 4, die Neustart- und Härtefallhilfen sowie der Sonderfonds Kulturveranstaltungen jeweils verlängert werden.

Darüber hinaus appellierte der Dehoga-Präsident an die Landesregierung, in ihren Maßnahmen nicht hinter den gemeinsamen Lockerungs-Beschlüssen zurückzubleiben.

Dehoga NRW begrüßt die Beschlüsse

Der DEHOGA NRW begrüßt den Beschluss der MPK und die angekündigten Lockerungen bis hin zur vollständigen Aufhebung. Gleichzeitig fordern Gastronomen und Hoteliers vom Staat, betroffene Betriebe weiterhin zu unterstützen, ein Restart-Paket für das Gastgewerbe aufzulegen und die Mehrwertsteuer für Speisen und Getränke dauerhaft zu reduzieren. Schon jetzt erwartet der DEHOGA von der Politik, alles Erforderliche zu tun, um einen dritten Corona-Herbst zu verhindern.

Wirtschaft zeigt sich erleichtert

Wirtschaftsverbände haben erleichtert auf die geplante Lockerung der Corona-Beschränkungen in Deutschland reagiert, aber weitergehende Schritt gefordert. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte das Ende der 2G-Zugangsbeschränkungen für Geschäfte. Dies sei längst überfällig, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Mittwoch in Berlin. Die Politik müsse aber klar formulieren, „dass 2G- und 3G-Zugangsbeschränkungen beim Einkauf auch künftig nicht mehr in den Instrumentenkasten der Pandemiebekämpfung gehören“. Auch die Unterscheidung zwischen Handel mit täglichem und nicht-täglichem Bedarf dürfe bei Corona-Maßnahmen keine Rolle mehr spielen.

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) erklärte, der Dreischritt der Öffnungen verschaffe den Betrieben wichtige Planbarkeit. Die Exit-Perspektive sei gerade für die Gewerke von essenzieller Bedeutung, für die überproportional viele Einschränkungen und Corona-Auflagen gälten wie Lebensmittelgewerke und das Kfz-Gewerk, sagte ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer. „Umso unverständlicher ist, dass die stark eingeschränkten personennahen Dienstleistungsgewerke wie Friseure und Kosmetiker in diesem Öffnungskonzept nicht berücksichtigt werden.“

Verband der Deutschen Messewirtschaft reagiert verhalten

Verhalten reagierte der Verband der Deutschen Messewirtschaft AUMA. „Bund und Länder haben ein wichtiges Signal gegeben, das der deutschen Messewirtschaft Mut gibt“, sagte Geschäftsführer Jörn Holtmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wie im Einzelhandel müssten aber sämtliche 2G-Zugangsregeln fallen. „Wir fordern die schnelle Rückkehr zu 3G auf Messen, um dem internationalen Publikum die problemlose Teilnahme zu ermöglichen“, sagte Holtmeier.

Weiter zu den Lockerungen im Saarland und Rheinland-Pfalz

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