Politik

Um die Ansteckungsgefahr weiter zu senken, rüstet Berlin die Kneipenkontrolleure und Ordnungsämter auf. Auch über ein völliges Alkoholverbot wird nachgedacht.
10.08.2020, 10:30 Uhr

Corona-Maßnahmen

Berlin erwägt Alkoholverbot in Kneipen

Um die Ansteckungsgefahr weiter zu senken, rüstet Berlin die Kneipenkontrolleure und Ordnungsämter auf. Auch über ein völliges Alkoholverbot wird nachgedacht.

10.08.2020, 10:30 Uhr

Jobbörse

Durchatmen

SPÖ fordert Maskenpause

Für Mitarbeiter im Tourismus und im Handel, die einen Mund-Nasen-Schutz tragen müssen, soll es alle zwei Stunden eine bezahlte Pause von 15 Minuten geben.

10.08.2020, 07:00 Uhr

Politik

Insolvenzantragspflicht soll weiter ausgesetzt werden

Um verschuldeten Unternehmen mehr Zeit zur Sanierung zu geben, will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Insolvenzantragspflicht weiter aussetzen. Der Vorschlag stieß inzwischen auch auf herbe Kritik.

10.08.2020, 06:57 Uhr

Rechtslage

Fachexperten ermahnen Gastgeber zur Künstlersozialabgabe

Wenn Gastgeber künstlerische oder publizistische Leistungen von Freiberuflern erhalten, unterliegen sie der Abgabepflicht an die Künstlersozialkasse. Bei Unterlassung können 50.000 Euro Strafe drohen…

07.08.2020, 07:29 Uhr

Rechtsratgeber

Urteil: Kein Schmerzensgeld wegen Zwischenlandungen

Ein Passagierflugzeug bekommt plötzlich einen Riss in der Scheibe, der Pilot entscheidet sich zur Zwischenlandung – können die Fluggäste in solchen Fällen Schadensersatzansprüche geltend machen?

07.08.2020, 06:55 Uhr

Corona-Maßnahmen

Politiker wollen Reiseverkehr wieder einschränken

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich von jetzt an auf Corona testen lassen. Das geht Einigen aber nicht weit genug.

07.08.2020, 06:13 Uhr

Augsburg

Wegen Rassismus-Debatte: Hotel „Drei Mohren“ benennt sich um

Das Augsburger Traditionshotel hat seine Umbenennung verkündet. Anlass gaben letztlich auch die aktuellen Rassismus-Diskussionen. Der neue Name des Luxushotels liegt dabei ziemlich nahe.

05.08.2020, 13:30 Uhr

Zweckentfremdung

Bundesregierung erlaubt Polizeizugriffe auf Gästelisten

Die deutsche Bundesregierung weigert sich, ein Gesetz gegen den Polizeizugriff auf Gästelisten auszuarbeiten. Den Politikern zufolge dürfen die Daten durchaus zweckentfremdet werden.

05.08.2020, 08:45 Uhr

Zweckentfremdung

Datenschutzbeauftragter fordert Gästelisten-Gesetz

Im Streit um das Einsichtsrecht der Polizei wird vom Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann nun ein „Gästelisten-Gesetz“ auf Bundesebene gefordert.

04.08.2020, 12:48 Uhr